Sammlung von aktuellen Urteilen

Auf dieser Seite finden Sie eine sicherlich nie vollständige Sammlung von wichtigen Urteilen von Sozialgerichten rund um die Neurorehabilitation und andere Themen in der neurologischen Versorgungsrealität. Wenn Sie beim Studium der täglich eintreffenden Mailflut, der vielen Publikationen in den Journalen oder durch freundliche Hinweise der Geschäftsführung über Aktuelles aus der Rechtsprechung "stolpern", dann mailen Sie diese Urteile oder zumindest Gericht, Datum und Aktenzeichen (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!). Die Urteile können dann auf dieser Seite allen Nutzern dieser Seite zugänglich gemacht werden.

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Komplexpauschalen

Anforderungen an Komplexpauschalen – Mindest- oder Strukturvoraussetzungen?

Die Einhaltung von Anforderungen von Komplexpauschalen nach dem OPS-Katalog ist ein verbreiteter Ansatz für Prüfungen der Krankenkassen bei der Abrechnung von stationären Behandlungen.
 

Hier geht es zum Urteil.

Fixierungen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die "Fixierung" m Krankenhaus unter sehr strengen Voraussetzungen zulässig ist. Und sie muss von einem Richter angeordnet oder genehmigt werden. Während der Durchführung der Maßnahme ist jedenfalls bei einer 5-Punkt- oder 7-Punkt-Fixierung in der Unterbringung aufgrund der Schwere des Eingriffs und der damit verbundenen Gesundheitsgefahren grundsätzlich eine Eins-zu-eins-Betreuung durch therapeutisches oder pflegerisches Personal zu gewährleisten. Lesen Sie hier die Pressemitteilung des BVG zum Urteil, sowie weitere Materialien. Darunter finden Sie auch einen Kommentar von Matthias Schaupp zur Relevanz des Urteils in der Rehabilitation.

 

Die Pressemitteilung des BVerfG zum Urteil

Der Leitfaden der DKG zum Urteil

Die Stellungnahme des BDPK

Kommentar Matthias Schaupp

Die Leitlinie der DGNPP